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Ă–ko-Grundeinkommen

Naturressourcen schĂĽtzen und Einkommen erzielen!

Alwine Schreiber-Martens

Um das Grundeinkommen werden heftige Debatten geführt. Teilweise geht es darum, wie sich ein Grundeinkommen auf das Verhalten der Empfänger auswirkt, andernteils darum, wie es finanziert wird. Sofern es aus der Mehrwertsteuer finanziert würde, ist die Heftigkeit zu verstehen: die Mehrwertsteuer belastet relativ, also im Verhältnis zum Einkommen, Menschen mit niedrigerem Einkommen stärker als die mit höherem. Denn die mit niedrigerem geben einen größeren Teil ihres Einkommens direkt aus, insbesondere für die Lebenshaltung. Sie tragen also relativ einen höheren Teil der Mehrwertsteuer. Und wenn man selbst mehr berappen muss und dauernd weniger in der Tasche hat, ist man nicht begeistert, wenn andere etwas ausgezahlt bekommen sollen ohne jede Bedingung!

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Algorithmus der Nachhaltigkeit

Darwin Laganzon, https://pixabay.com/de

Ein neues Wirtschafts- und Finanzmodell, das ökonomische Stabilität ermöglicht und in Richtung Gleichheit und Ernährungssicherheit tendiert.

von Gudula Frieling und Jörg Schreiner

Mit schöner Regelmäßigkeit werden von verschiedenen Organisationen Studien über die zunehmende Ungleichheit veröffentlicht, so z. B. im Januar 2017 von Oxfam und im Februar vom Paritätischen Wohlfahrtsverband. Wenige Tage werden diese Studien in den Medien diskutiert, dann verschwinden sie wieder aus den Schlagzeilen. Es scheint so, als würde Ungleichheit zwar von vielen als ein gravierendes Problem wahrgenommen, gegen das man jedoch nur wenig unternehmen kann. Wir, der Verfasser, die Verfasserin, halten hingegen die zunehmende Ungleichheit für eine wesentliche Ursache der großen sozialen und ökologischen Probleme und sind der Auffassung, dass man sehr wohl etwas dagegen unternehmen kann – vorausgesetzt, eine demokratische Mehrheit gelangt zu der Überzeugung, dass die Etablierung eines Finanz- und Wirtschaftssystems erstrebenswert ist, das eine relativ gleichmäßige Vermögensverteilung überhaupt erst ermöglicht. Einen Weg dahin stellen wir hier vor.

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Grundeinkommen – gut oder schlecht?

Natürlich ist die Frage reißerisch, sie kann so nicht beantwortet werden. Dabei werden Debatten um das Grundeinkommen oft recht hitzig geführt. Macht ein Grundeinkommen träge? fragt z.B. die Süddeutsche Zeitung in einem Kommentar vom August letzten Jahres. Und daneben steht die Vermutung, durch technischen Wandel könnte es möglicherweise nicht mehr genug Arbeit im traditionellen Sinne für alle geben. Gemeint ist an dieser Stelle sicher sinnvolle oder sinnstiftende Erwerbsarbeit, die den Lebensunterhalt sichert. In diese Kerbe schlägt auch Prof. Straubhaar mit seinem neuen Buch: Radikal Gerecht. Wie ein bedingungsloses Grundeinkommen den Sozialstaat revolutioniert. Und auch der Politikwissenschaftler Prof. Christoph Butterwegge, oft als „Armutsforscher“ bezeichnet, beschäftigt sich in einem Interview kritisch mit dem BGE. Für die Auseinandersetzung mit seiner Argumentation und für die Bewertung ganz allgemein braucht es ein etwas weiteres Ausholen.

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FlĂĽchtlingskrise und Geldpolitik – Ein Verbindungsvorschlag

Geschätzte 20 Millionen potentielle Flüchtlinge gibt es zurzeit in der Nachbarschaft Europas. Der (Stellvertreter)Krieg in Syrien nimmt an Härte zu. Millionen von Flüchtlingen harren schon in Flüchtlingslagern v.a. in Jordanien und im Libanon aus. Selbst die westlichen Länder erfüllen ihre angesichts der Aufgaben unzulänglichen Zahlungsversprechen an dort tätige Hilfsorganisationen, z. B. den UNHCR, höchst unvollkommen, so dass die Menschen dort sogar auf erbärmlichsten Niveau kaum weiter leben können. Millionen sind auf dem Weg nach Europa oder dort schon angekommen, während man in Europa einmal mehr katastrophale Uneinigkeit und nationalen Egoismus beweist. Deutschland bot zunächst eine löbliche Ausnahme, kann aber sicher nicht als dauerhaftes Notventil dienen.

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Ist Griechenland das einzige europäische Exotikum?

Nachdem sich die Rauchschwaden anlässlich der Mini-Einweihungsfeier der EZB in Frankfurt verzogen haben und angesichts einer in Deutschlands Öffentlichkeit niveaumäßig nur schwer zu unterbietenden Diskussion um Griechenland, lohnt sich ein Blick über den Tellerrand der Tagespolitik unter der Fragestellung: Wäre Europa ohne griechischen Verschuldungs-Katastropoulos nicht insgesamt auf einem recht guten Weg in die Zukunft? Diesen Eindruck vermittelt zumindest der in Deutschland und in der EU vorherrschende Grok.o.-Block des Politestablishments.

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